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Der Gesundheits- und Pharmasektor erweist sich als systemisch korrupt; das gesamte System basiert auf falschen Anreizen, im Kern auf dem Anreiz «möglichst hohe Quantität» (möglichst viele Leistungen) und nicht auf dem Anreiz «möglichst viel Qualität» (möglichst gesunde Patienten). Im Gesundheits- und Pharmasektor ist deshalb ein grundlegendes Umdenken nötig, soll die Korruption vermindert werden. Dies bedingt… Read more »

Die internationalen Sportverbände müssen bei der Korruptionsprävention und -bekämpfung Vorbildfunktion übernehmen. Weil sich die internationalen Sportverbände als unfähig erweisen, ihre Korruptionsprobleme aus eigener Kraft zu lösen, muss der Schweizer Gesetzgeber eingreifen. Als Sitzstaat der meisten internationalen Sportverbände kommt der Schweiz besondere Verantwortung zu bei der Korruptionsbekämpfung im internationalen Sport. Es muss auf gesetzlicher Stufe ein… Read more »

Organisationen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit müssen wirksame Massnahmen treffen, um Korruption zu verhindern. Dafür müssen sie in einem ersten Schritt die bestehenden Korruptionsrisiken eruieren. Diese variieren von Organisation zu Organisation. Gestützt auf die Risikoanalyse müssen sie in einem zweiten Schritt risikogerechte Massnahmen zur Verhinderung von Korruption treffen. Je grösser ein konkretes Korruptionsrisiko ist, umso eingehender… Read more »

Für die Einhaltung der Vergabevorschriften muss verwaltungsintern gewährleistet werden, dass das erforderliche Wissen und die erforderlichen Ressourcen vorhanden sind. Ferner müssen verwaltungsintern die erforderlichen organisatorischen Vorkehren getroffen werden; so müssen u.a. die Zuständigkeiten und Abläufe der Beschaffungsprozesse klar geregelt werden, wobei insbesondere die Führungsverantwortung wahrgenommen und eine Machtkumulation vermieden werden muss. Die Botschaft des Bundesrates… Read more »

Whistleblowerinnen und Whistleblower, die in guten Treuen handeln, müssen besser geschützt werden. Insbesondere im Privatrecht ist ihr gesetzlicher Schutz ungenügend. Der folgende Verbesserungsbedarf steht dabei im Vordergrund: Die heutige Rechtsunsicherheit muss behoben werden, indem die gesetzlichen Schutzbestimmungen detaillierter gefasst werden: Die Arbeitnehmenden unterliegen zugunsten der Arbeitgebenden einer Treue- und Geheimhaltungspflicht. Nach der heutigen Regelung können… Read more »

Wir brauchen in der Schweiz Vorschriften über die Transparenz der Finanzierung von politischen Parteien sowie von Wahl- und Abstimmungskampagnen. Mitglieder des Parlaments sollen ihre Interessenbindungen und insbesondere die für nebenamtliche Tätigkeiten bezogenen Entschädigungen offenlegen. Die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben muss kontrolliert werden. Notwendig ist ein transparentes Akkreditierungssystem mit einem öffentlich einsehbaren Register für Interessenvertreter.… Read more »

Der Geltungsbereich des Geldwäschereigesetzes (GwG) sollte am heute international geltenden Standard (FATF-Empfehlungen) angepasst werden und somit auch weitere Tätigkeiten einschliessen von Notaren, Immobilienmaklern, Anwälten und anderen unabhängigen juristischen Berufen sowie Buchhaltern. Diese Berufe sollten – wie vom internationalen Expertengremium FATF empfohlen – angemessenen Sorgfalts- und Meldepflichten zur Verhinderung von Geldwäscherei unterliegen. Solange diese Akteure nicht… Read more »

Unternehmen und NGOs müssen wirksame Massnahmen treffen, um Korruption zu vermeiden. Dafür müssen sie in einem ersten Schritt die bestehenden Korruptionsrisiken eruieren. Diese variieren von Unternehmen zu Unternehmen. Gestützt auf die Risikoanalyse müssen sie in einem zweiten Schritt risikogerechte Massnahmen zur Verhinderung von Korruption treffen. Je grösser ein konkretes Korruptionsrisiko ist, umso eingehender müssen diese… Read more »